Datenschutzerklärung / Disclaimer
Ich freue mich sehr über Ihr Interesse an IM ZWISCHEN. Eine Nutzung meiner
Internetseiten ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten
möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services von IM ZWISCHEN
in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung
personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung
personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche
Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, hole ich generell eine
Einwilligung der betroffenen Person ein.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der
Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person,
erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in
Übereinstimmung mit den für IM ZWISCHEN geltenden landesspezifischen
Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte ich die
Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von mir erhobenen, genutzten
und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden
betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen
zustehenden Rechte aufgeklärt.
IM ZWISCHEN hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche
technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst
lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten
personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte
Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein
absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es
jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen
Wegen, beispielsweise telefonisch, an mich zu übermitteln.
1. Begriffsbestimmungen
Die Datenschutzerklärung von IM ZWISCHEN beruht auf den Begrifflichkeiten,
die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass
der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden. Meine
Datenschutzerklärung soll einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu
gewährleisten, möchte ich vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutern.
Ich verwende in dieser Datenschutzerklärung unter anderem die folgenden
Begriffe:
a) personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine
identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden
„betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche
Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung
zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten,
zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen,
die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen,
wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen
Person sind, identifiziert werden kann.
b) betroffene Person
Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche
Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung
Verantwortlichen verarbeitet werden.
c) Verarbeitung
Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren
ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit
personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation,
das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen,
das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung,
Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die
Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.
d) Einschränkung der Verarbeitung
Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter
personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung
einzuschränken.
e) Profiling
Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener
Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet
werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche
Person beziehen, zu bewerten, insbesondere, um Aspekte bezüglich
Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, persönlicher Vorlieben,
Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel
dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.
f) Pseudonymisierung
Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer
Weise, auf welche die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung
zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person
zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert
aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen
unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht
einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen
werden.
g) Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher
Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die
natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere
Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel
der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Sind die Zwecke
und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der
Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise
können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht
oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.
h) Auftragsverarbeiter
Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde,
Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des
Verantwortlichen verarbeitet.
i) Empfänger
Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung
oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden,
unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht.
Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach
dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise
personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger.
j) Dritter
Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung
oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen,
dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren
Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt
sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.
k) Einwilligung
Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den
bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene
Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen
bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt,
dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten
einverstanden ist.
2. Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den
Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und
anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist:
Dr. Frank Schlegel
Ratiborstr. 12
10999 Berlin
Deutschland
Tel.: 030 / 37479917
E-Mail: info@im-zwischen.de
Website: www.im-zwischen.de
3. Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen
Die Internetseite von IM ZWISCHEN erfasst mit jedem Aufruf der
Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System
eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten
und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst
werden können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom
zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von
welcher ein zugreifendes System auf meine Internetseite gelangt
(sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes
System auf meiner Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die
Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine
Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider
des zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen,
die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf meine
informationstechnologischen Systeme dienen.
Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht IM
ZWISCHEN keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen
werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte meiner Internetseite korrekt
auszuliefern, (2) die Inhalte meiner Internetseite sowie die Werbung für
diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit meiner
informationstechnologischen Systeme und der Technik meiner Internetseite zu
gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines
Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen
bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden
durch IM ZWISCHEN daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel
ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit bei IM ZWISCHEN zu
erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von mir
verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten
der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person
angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.
4. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten
Der für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert
personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für den Zeitraum, der zur
Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch
den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen
Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der für die Verarbeitung
Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.
Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen
Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen
Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen
Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt
oder gelöscht.
5. Rechte der betroffenen Person
a) Recht auf Bestätigung
Jede betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und
Verordnungsgeber eingeräumte Recht, von dem für die Verarbeitung
Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende
personenbezogene Daten verarbeitet werden. Möchte eine betroffene Person
dieses Bestätigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit
an den für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
b) Recht auf Auskunft
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat
das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht,
jederzeit von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen unentgeltliche
Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten
und eine Kopie dieser Auskunft zu erhalten. Ferner hat der Europäische
Richtlinien- und Verordnungsgeber der betroffenen Person Auskunft über
folgende Informationen zugestanden:
Ferner steht der betroffenen Person ein Auskunftsrecht darüber zu, ob
personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale
Organisation übermittelt wurden. Sofern dies der Fall ist, so steht der
betroffenen Person im Übrigen das Recht zu, Auskunft über die geeigneten
Garantien im Zusammenhang mit der Übermittlung zu erhalten. Möchte eine
betroffene Person dieses Auskunftsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu
jederzeit an den für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
c) Recht auf Berichtigung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das
vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, die
unverzügliche Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener
Daten zu verlangen. Ferner steht der betroffenen Person das Recht zu, unter
Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung, die Vervollständigung
unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden
Erklärung – zu verlangen. Möchte eine betroffene Person dieses Berichtigungsrecht
in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an den für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
d) Recht auf Löschung (Recht auf Vergessen werden)
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das
vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem
Verantwortlichen zu verlangen, dass die sie betreffenden personenbezogenen
Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der folgenden Gründe
zutrifft und soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist:
Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine betroffene Person
die Löschung von personenbezogenen Daten, die bei IM ZWISCHEN gespeichert
sind, veranlassen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an den für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Dieser wird dem Löschverlangen unverzüglich nachkommen.
Wurden die personenbezogenen Daten von IM ZWISCHEN öffentlich gemacht
und ist IM ZWISCHEN als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur
Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft IM ZWISCHEN
unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der
Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art,
um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die
veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis
zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen für die
Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links zu diesen
personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser
personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht
erforderlich ist. Der Mitarbeiter wird im Einzelfall das Notwendige
veranlassen.
e) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das
vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem
Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine
der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:
Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine
betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei IM
ZWISCHEN gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit
an den für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Dieser wird die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen.
f) Recht auf Datenübertragbarkeit
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das
vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, die sie
betreffenden personenbezogenen Daten, welche durch die betroffene Person
einem Verantwortlichen bereitgestellt wurden, in einem strukturierten,
gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Sie hat außerdem das
Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch
den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt
wurden, zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf der Einwilligung gemäß
Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO oder
auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DS-GVO beruht und die
Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt, sofern die
Verarbeitung nicht für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist,
die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt
erfolgt, welche dem Verantwortlichen übertragen wurde.
Ferner hat die betroffene Person bei der Ausübung ihres Rechts auf
Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 Abs. 1 DS-GVO das Recht, zu erwirken,
dass die personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen an einen
anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar
ist und sofern hiervon nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen
beeinträchtigt werden. Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich die betroffene Person jederzeit an den für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
g) Recht auf Widerspruch
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das
vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, aus
Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen
die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von
Art. 6 Abs. 1 Buchstaben e oder f DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen.
Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
IM ZWISCHEN verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des
Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, ich kann zwingende schutzwürdige
Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und
Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient
der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer
besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung
personenbezogener Daten, die IM ZWISCHEN zu wissenschaftlichen oder
historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89
Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche
Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden
Aufgabe erforderlich.
Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person
direkt an den für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
h) Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das
vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, nicht
einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung –
einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden,
die ihr gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise
erheblich beeinträchtigt, sofern die Entscheidung (1) nicht für den
Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person
und dem Verantwortlichen erforderlich ist, oder (2) aufgrund von
Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der
Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften
angemessene Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten sowie der
berechtigten Interessen der betroffenen Person enthalten oder (3) mit
ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person erfolgt.
Ist die Entscheidung (1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines
Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen
erforderlich oder (2) erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung der
betroffenen Person, trifft IM ZWISCHEN angemessene Maßnahmen, um die Rechte
und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu
wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer
Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts
und auf Anfechtung der Entscheidung gehört. Möchte die betroffene Person Rechte mit Bezug auf automatisierte Entscheidungen geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an den für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
i) Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das
vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, eine
Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu
widerrufen. Möchte die betroffene Person ihr Recht auf Widerruf einer Einwilligung
geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an den für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
6. Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Art. 6 I lit. a DS-GVO dient IM ZWISCHEN als Rechtsgrundlage für
Verarbeitungsvorgänge, bei denen ich eine Einwilligung für einen bestimmten
Verarbeitungszweck einhole. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten
zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person
ist, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der
Fall ist, die für eine Lieferung von Waren oder die Erbringung einer
sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die
Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b DS-GVO. Gleiches gilt für solche
Verarbeitungsvorgänge die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen
erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zur meinen Produkten oder
Leistungen. Unterliegt IM ZWISCHEN einer rechtlichen Verpflichtung durch
welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie
beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die
Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DS-GVO. In seltenen Fällen könnte die
Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um
lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen
natürlichen Person zu schützen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn ein
Besucher in meinem Betrieb verletzt werden würde und daraufhin sein Name,
sein Alter, seine Krankenkassendaten oder sonstige lebenswichtige
Informationen an einen Arzt, ein Krankenhaus oder sonstige Dritte
weitergegeben werden müssten. Dann würde die Verarbeitung auf Art. 6 I lit.
d DS-GVO beruhen. Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit.
f DS-GVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren
Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen
erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten
Interesses von IM ZWISCHEN oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die
Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht
überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind mir insbesondere deshalb
gestattet, weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt
wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse
anzunehmen sein könnte, wenn die betroffene Person ein Kunde des
Verantwortlichen ist (Erwägungsgrund 47 Satz 2 DS-GVO).
7. Berechtigte Interessen an der Verarbeitung, die von dem Verantwortlichen
oder einem Dritten verfolgt werden
Basiert die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Artikel 6 I lit. f
DS-GVO ist mein berechtigtes Interesse die Durchführung meiner
Geschäftstätigkeit zugunsten des Wohlergehens meiner Mitarbeiter und meiner
Anteilseigner.
8. Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden
Das Kriterium für die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist
die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden
die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur
Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind.
9. Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur Bereitstellung der
personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit für den Vertragsabschluss;
Verpflichtung der betroffenen Person, die personenbezogenen Daten
bereitzustellen; mögliche Folgen der Nichtbereitstellung
Ich kläre Sie darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten
zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. Steuervorschriften) oder sich
auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner)
ergeben kann. Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein,
dass eine betroffene Person mir personenbezogene Daten zur Verfügung
stellt, die in der Folge durch mich verarbeitet werden müssen. Die
betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet, mir personenbezogene
Daten bereitzustellen, wenn ich mit ihr einen Vertrag abschließe. Eine
Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der
Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden könnte. Vor einer
Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen muss sich der
Betroffene an mich wenden. Ich kläre den Betroffenen einzelfallbezogen
darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich
oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich
ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten
bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der
personenbezogenen Daten hätte.
10. Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung
Als verantwortungsbewusstes Unternehmen verzichtet IM ZWISCHEN auf eine
automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling.
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Datenschutzbeauftragter tätig ist, in Kooperation mit den
Datenschutz Anwälten der Kanzlei Wilde Beuger Solmecke | Rechtsanwälte erstellt.
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erkennbar. Bei Bekanntwerden einer solchen Rechtsverletzung wird der Link
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3. Urheberrecht/Leistungsschutzrecht
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Leistungsschutzrecht. Jede Art der Vervielfältigung, Bearbeitung,
Verbreitung, Einspeicherung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des
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Rechteinhabers. Das unerlaubte Kopieren oder Speichern der bereitgestellten
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z.B. durch Spam-Mails, vor.
(Quelle: Disclaimer)
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möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services von IM ZWISCHEN
in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung
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erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in
Übereinstimmung mit den für IM ZWISCHEN geltenden landesspezifischen
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und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden
betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen
zustehenden Rechte aufgeklärt.
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technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst
lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten
personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte
Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein
absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es
jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen
Wegen, beispielsweise telefonisch, an mich zu übermitteln.
1. Begriffsbestimmungen
Die Datenschutzerklärung von IM ZWISCHEN beruht auf den Begrifflichkeiten,
die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass
der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden. Meine
Datenschutzerklärung soll einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu
gewährleisten, möchte ich vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutern.
Ich verwende in dieser Datenschutzerklärung unter anderem die folgenden
Begriffe:
a) personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine
identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden
„betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche
Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung
zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten,
zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen,
die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen,
wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen
Person sind, identifiziert werden kann.
b) betroffene Person
Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche
Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung
Verantwortlichen verarbeitet werden.
c) Verarbeitung
Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren
ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit
personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation,
das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen,
das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung,
Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die
Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.
d) Einschränkung der Verarbeitung
Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter
personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung
einzuschränken.
e) Profiling
Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener
Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet
werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche
Person beziehen, zu bewerten, insbesondere, um Aspekte bezüglich
Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, persönlicher Vorlieben,
Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel
dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.
f) Pseudonymisierung
Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer
Weise, auf welche die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung
zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person
zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert
aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen
unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht
einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen
werden.
g) Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher
Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die
natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere
Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel
der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Sind die Zwecke
und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der
Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise
können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht
oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.
h) Auftragsverarbeiter
Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde,
Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des
Verantwortlichen verarbeitet.
i) Empfänger
Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung
oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden,
unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht.
Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach
dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise
personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger.
j) Dritter
Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung
oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen,
dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren
Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt
sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.
k) Einwilligung
Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den
bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene
Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen
bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt,
dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten
einverstanden ist.
2. Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den
Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und
anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist:
Dr. Frank Schlegel
Ratiborstr. 12
10999 Berlin
Deutschland
Tel.: 030 / 37479917
E-Mail: info@im-zwischen.de
Website: www.im-zwischen.de
3. Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen
Die Internetseite von IM ZWISCHEN erfasst mit jedem Aufruf der
Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System
eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten
und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst
werden können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom
zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von
welcher ein zugreifendes System auf meine Internetseite gelangt
(sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes
System auf meiner Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die
Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine
Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider
des zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen,
die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf meine
informationstechnologischen Systeme dienen.
Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht IM
ZWISCHEN keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen
werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte meiner Internetseite korrekt
auszuliefern, (2) die Inhalte meiner Internetseite sowie die Werbung für
diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit meiner
informationstechnologischen Systeme und der Technik meiner Internetseite zu
gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines
Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen
bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden
durch IM ZWISCHEN daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel
ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit bei IM ZWISCHEN zu
erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von mir
verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten
der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person
angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.
4. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten
Der für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert
personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für den Zeitraum, der zur
Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch
den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen
Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der für die Verarbeitung
Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.
Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen
Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen
Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen
Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt
oder gelöscht.
5. Rechte der betroffenen Person
a) Recht auf Bestätigung
Jede betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und
Verordnungsgeber eingeräumte Recht, von dem für die Verarbeitung
Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende
personenbezogene Daten verarbeitet werden. Möchte eine betroffene Person
dieses Bestätigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit
an den für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
b) Recht auf Auskunft
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat
das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht,
jederzeit von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen unentgeltliche
Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten
und eine Kopie dieser Auskunft zu erhalten. Ferner hat der Europäische
Richtlinien- und Verordnungsgeber der betroffenen Person Auskunft über
folgende Informationen zugestanden:
- die Verarbeitungszwecke
- die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden
- die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die
personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch
offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern
oder bei internationalen Organisationen - falls möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen
Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die
Kriterien für die Festlegung dieser Dauer - das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie
betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der
Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines
Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung - das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde
- wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person
erhoben werden: Alle verfügbaren Informationen über die Herkunft
der Daten - das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung
einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Abs.1 und 4 DS-GVO und –
zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die
involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten
Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene
Person
Ferner steht der betroffenen Person ein Auskunftsrecht darüber zu, ob
personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale
Organisation übermittelt wurden. Sofern dies der Fall ist, so steht der
betroffenen Person im Übrigen das Recht zu, Auskunft über die geeigneten
Garantien im Zusammenhang mit der Übermittlung zu erhalten. Möchte eine
betroffene Person dieses Auskunftsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu
jederzeit an den für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
c) Recht auf Berichtigung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das
vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, die
unverzügliche Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener
Daten zu verlangen. Ferner steht der betroffenen Person das Recht zu, unter
Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung, die Vervollständigung
unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden
Erklärung – zu verlangen. Möchte eine betroffene Person dieses Berichtigungsrecht
in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an den für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
d) Recht auf Löschung (Recht auf Vergessen werden)
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das
vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem
Verantwortlichen zu verlangen, dass die sie betreffenden personenbezogenen
Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der folgenden Gründe
zutrifft und soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist:
- Die personenbezogenen Daten wurden für solche Zwecke erhoben oder
auf sonstige Weise verarbeitet, für welche sie nicht mehr notwendig
sind. - Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die
Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9
Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO stützte, und es fehlt an einer
anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. - Die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch
gegen die Verarbeitung ein, und es liegen keine vorrangigen
berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder die betroffene
Person legt gemäß Art. 21 Abs. 2 DS-GVO Widerspruch gegen die
Verarbeitung ein. - Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
- Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer
rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der
Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt. - Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste
der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DS-GVO erhoben.
Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine betroffene Person
die Löschung von personenbezogenen Daten, die bei IM ZWISCHEN gespeichert
sind, veranlassen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an den für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Dieser wird dem Löschverlangen unverzüglich nachkommen.
Wurden die personenbezogenen Daten von IM ZWISCHEN öffentlich gemacht
und ist IM ZWISCHEN als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur
Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft IM ZWISCHEN
unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der
Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art,
um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die
veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis
zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen für die
Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links zu diesen
personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser
personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht
erforderlich ist. Der Mitarbeiter wird im Einzelfall das Notwendige
veranlassen.
e) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das
vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem
Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine
der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:
- Die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von der
betroffenen Person bestritten, und zwar für eine Dauer, die es dem
Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen
Daten zu überprüfen. - Die Verarbeitung ist unrechtmäßig, die betroffene Person lehnt die
Löschung der personenbezogenen Daten ab und verlangt stattdessen
die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten. - Der Verantwortliche benötigt die personenbezogenen Daten für die
Zwecke der Verarbeitung nicht länger, die betroffene Person
benötigt sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung
von Rechtsansprüchen. - Die betroffene Person hat Widerspruch gegen die Verarbeitung gem.
Art. 21 Abs. 1 DS-GVO eingelegt und es steht noch nicht fest, ob
die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der
betroffenen Person überwiegen.
Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine
betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei IM
ZWISCHEN gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit
an den für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Dieser wird die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen.
f) Recht auf Datenübertragbarkeit
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das
vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, die sie
betreffenden personenbezogenen Daten, welche durch die betroffene Person
einem Verantwortlichen bereitgestellt wurden, in einem strukturierten,
gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Sie hat außerdem das
Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch
den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt
wurden, zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf der Einwilligung gemäß
Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO oder
auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DS-GVO beruht und die
Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt, sofern die
Verarbeitung nicht für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist,
die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt
erfolgt, welche dem Verantwortlichen übertragen wurde.
Ferner hat die betroffene Person bei der Ausübung ihres Rechts auf
Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 Abs. 1 DS-GVO das Recht, zu erwirken,
dass die personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen an einen
anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar
ist und sofern hiervon nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen
beeinträchtigt werden. Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich die betroffene Person jederzeit an den für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
g) Recht auf Widerspruch
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das
vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, aus
Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen
die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von
Art. 6 Abs. 1 Buchstaben e oder f DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen.
Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
IM ZWISCHEN verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des
Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, ich kann zwingende schutzwürdige
Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und
Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient
der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer
besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung
personenbezogener Daten, die IM ZWISCHEN zu wissenschaftlichen oder
historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89
Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche
Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden
Aufgabe erforderlich.
Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person
direkt an den für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
h) Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das
vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, nicht
einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung –
einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden,
die ihr gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise
erheblich beeinträchtigt, sofern die Entscheidung (1) nicht für den
Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person
und dem Verantwortlichen erforderlich ist, oder (2) aufgrund von
Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der
Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften
angemessene Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten sowie der
berechtigten Interessen der betroffenen Person enthalten oder (3) mit
ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person erfolgt.
Ist die Entscheidung (1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines
Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen
erforderlich oder (2) erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung der
betroffenen Person, trifft IM ZWISCHEN angemessene Maßnahmen, um die Rechte
und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu
wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer
Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts
und auf Anfechtung der Entscheidung gehört. Möchte die betroffene Person Rechte mit Bezug auf automatisierte Entscheidungen geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an den für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
i) Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das
vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, eine
Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu
widerrufen. Möchte die betroffene Person ihr Recht auf Widerruf einer Einwilligung
geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an den für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
6. Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Art. 6 I lit. a DS-GVO dient IM ZWISCHEN als Rechtsgrundlage für
Verarbeitungsvorgänge, bei denen ich eine Einwilligung für einen bestimmten
Verarbeitungszweck einhole. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten
zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person
ist, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der
Fall ist, die für eine Lieferung von Waren oder die Erbringung einer
sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die
Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b DS-GVO. Gleiches gilt für solche
Verarbeitungsvorgänge die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen
erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zur meinen Produkten oder
Leistungen. Unterliegt IM ZWISCHEN einer rechtlichen Verpflichtung durch
welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie
beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die
Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DS-GVO. In seltenen Fällen könnte die
Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um
lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen
natürlichen Person zu schützen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn ein
Besucher in meinem Betrieb verletzt werden würde und daraufhin sein Name,
sein Alter, seine Krankenkassendaten oder sonstige lebenswichtige
Informationen an einen Arzt, ein Krankenhaus oder sonstige Dritte
weitergegeben werden müssten. Dann würde die Verarbeitung auf Art. 6 I lit.
d DS-GVO beruhen. Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit.
f DS-GVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren
Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen
erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten
Interesses von IM ZWISCHEN oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die
Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht
überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind mir insbesondere deshalb
gestattet, weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt
wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse
anzunehmen sein könnte, wenn die betroffene Person ein Kunde des
Verantwortlichen ist (Erwägungsgrund 47 Satz 2 DS-GVO).
7. Berechtigte Interessen an der Verarbeitung, die von dem Verantwortlichen
oder einem Dritten verfolgt werden
Basiert die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Artikel 6 I lit. f
DS-GVO ist mein berechtigtes Interesse die Durchführung meiner
Geschäftstätigkeit zugunsten des Wohlergehens meiner Mitarbeiter und meiner
Anteilseigner.
8. Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden
Das Kriterium für die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist
die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden
die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur
Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind.
9. Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur Bereitstellung der
personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit für den Vertragsabschluss;
Verpflichtung der betroffenen Person, die personenbezogenen Daten
bereitzustellen; mögliche Folgen der Nichtbereitstellung
Ich kläre Sie darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten
zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. Steuervorschriften) oder sich
auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner)
ergeben kann. Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein,
dass eine betroffene Person mir personenbezogene Daten zur Verfügung
stellt, die in der Folge durch mich verarbeitet werden müssen. Die
betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet, mir personenbezogene
Daten bereitzustellen, wenn ich mit ihr einen Vertrag abschließe. Eine
Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der
Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden könnte. Vor einer
Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen muss sich der
Betroffene an mich wenden. Ich kläre den Betroffenen einzelfallbezogen
darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich
oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich
ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten
bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der
personenbezogenen Daten hätte.
10. Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung
Als verantwortungsbewusstes Unternehmen verzichtet IM ZWISCHEN auf eine
automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling.
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